Was läuft schief in der SPÖ Rottenmann?
Was läuft schief in der SPÖ Rottenmann?
Nachdem bereits die Hälfte der SPÖ-Gemeinderäte, darunter ein Stadtrat und zuletzt der Bürgermeister selbst ihre Mandate zurückgelegt haben, fragt sich die Bevölkerung zurecht: Was läuft schief in der SPÖ?
Damit hat ja wirklich niemand gerechnet, auch nicht die Gemeinderäte der unabhängigen Liste „WiR für Rottenmann“. Zwar haben wir vor wenigen Tagen unser jährliches Arbeitsgespräch mit dem Bürgermeister aus Termingründen verschoben, doch die Stadtratssitzung fand kürzlich in fast freundschaftlichem Klima statt und auch am Feuerwehr-Ball hatte Vzbgm. Schaupensteiner eine längere Unterredung mit ihm – aber nie fiel ein Wort des Rückzuges…
Was die Gerüchtebörse weiter nährt, ist der Umstand, dass die Kleine Zeitung offenbar schon Freitag mittags Informationen über den Rücktritt hatte. Und dass Ewald Persch in einer Ausschuss-Sitzung am Freitagnachmittag nichts davon erwähnte, sich aber später dafür entschuldigte, „dass die Presse leider schneller war“, als er uns informieren konnte (was wusste die Presse…und von wem?).
WiR finden den Rücktritt jedenfalls schade, da wir Ewald Persch zugestehen, dass er grundsätzlich ein sozialer Mensch mit wirtschaftlichem Verständnis ist, der zumeist auch fair im politischen Diskurs war, wenngleich er – ab und zu in die Enge gedrängt – die sachliche Argumentation missen und sich zu zynischen Bemerkungen hinreißen ließ.
Schwierig war für ihn sicher auch der Umstand, dass er die Vorlasten aus dem Verhältnis der SPÖ zur damaligen Opposition (FPÖ/Schaup) innerhalb seiner eigenen Fraktion zu bewältigen hatte, was bei einigen Genossen nicht einfach gewesen sein dürfte. Das nährt auch die Vermutung, dass Ewald nicht immer so konnte, wie er wollte…. seine Macht innerhalb der eigenen Partei war sprichwörtlich enden wollend.
Andererseits war er (als gebürtiger Triebener) bestrebt, es allen RottenmannerInnen recht zu machen, was bekanntlich auf Dauer nicht gut gehen kann („Allen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die keiner kann“).
Wie geht’s nun weiter?
Wir gehen davon aus, dass Ewald Persch erst Ende März zurücktritt, womit der 1. Vizebürgermeister für ca. vier Wochen – bis zur Wahl und Angelobung des neuen Bürgermeisters das Amt übernimmt. Politisch interessierte kennen dieses Procedere bereits vom Wechsel des Amtes von Ludwig Kopf zu Ewald Persch. Damals durfte sich „Vize“ Sigi Greimler für wenige Wochen Bürgermeister nennen.
Wie wird der neue Bürgermeister gewählt?
Jede der drei im Stadtrat vertretenen Fraktionen hat ein Nominierungsrecht (SPÖ, WiR und ÖVP), das heißt, alle drei können einen Kandidaten nennen. Danach stimmen die 25 Gemeinderäte geheim ab. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit (mind. 13 Stimmen) erhalten, wird nochmals gewählt. Ergibt sich auch dann keine absolute Mehrheit, treten nur mehr die beiden stimmenstärksten Kandidaten in einer „Stichwahl“ an. Wer nun mehr Stimmen auf sich vereinen kann, ist Bürgermeister.
Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los (das kann z.B. bei einer ungültigen Stimme oder bei Abwesenheit von einem Gemeinderat vorkommen).
Zur Frage, wen die SPÖ als Bürgermeister-Kandidaten nominiert, wollen wir keine Spekulationen anstellen, wenngleich dies die erste Frage ist, die sich derzeit ganz Rottenmann stellt (grundsätzlich könnte auch ein neuer Kandidat, also ein Quereinsteiger – wie im Jänner 2010 Ewald Persch – nominiert werden).
Wir gehen davon aus, dass sich die SPÖ Rottenmann doch noch ihrer politischen Verantwortung bewusst wird und wieder für geordnete Verhältnisse in der Gemeindestube sorgt.
Denn die Zeit jedes ambitionierten Gemeinderates ist zu kostbar und die anstehenden Gemeindeaufgaben sind zu wichtig, um durch parteiinterne Scharmützel eine konstruktive Arbeit im Interesse unserer Stadt zu blockieren.
Wir werden Sie auf dieser Seite regelmäßig über die weitere Entwicklung informieren.
Ihre unabhängige Liste
WiR für Rottenmann
